| 1. Geltungsbereich |
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1.1 Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte des Webdesigners Klaus J. Hofmann und seiner Erfüllunggehilfen nach diesem Vertrag mit seinem Vertragspartner, nachstehend "Kunde" genannt.
1.2 Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht schriftlich Widerspruch erhebt. Der Kunde muss den Widerspruch innerhalb von 4 Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen an den Webdesigner absenden. |
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| 2. Weitergeleitete Aufträge |
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2.1 Wenn ein Auftrag in der Form ausgeführt wird, dass der Webdesigner einen Dritten mit der weiteren Erledigung betraut, erfüllt der Webdesigner den Auftrag dadurch, dass er ihn im eigenen Namen an den Dritten weiterleitet.
2.2 Die Angebote des Webdesigners sind frei bleibend und unverbindlich. Gültig sind die im individuellen Angebot genannten Preise; alle anderen Preise sind in der aktuellen Preisliste aufgeführt. |
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| 3. Zustandekommen des Vertrages |
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3.1 Ein Vertrag mit dem Webdesigner kommt nach der Übermittlung eines Kundenauftrags per Fax, E-Mail durch Unterzeichnung eines Vertrages, der alle Leistungen von und für beide Seiten beschreibt, zustande. Für kleine Aufträge genügt der unterzeichnete Kundenauftrag.
3.2 Der Gegenstand des Vertrages ist folgender:
Erstellung einer Internet-Site, eines DSL-Zugangs, Softwareerstellung und/oder Verkauf und weitere Leistungen im Webservice. |
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Insbesondere wird vereinbart:
1. Erstellung einer Internet-Site
2. Anmeldung einer Domain
3. Installation dieser Site im Internet
4. Eintrag in Suchmaschinen
Als weitere Leistungen können vereinbart werden:
5. Anmeldung einer Mailbox
6. DSL-Anschluss einrichten
7. Anti-Virensoftware installieren
8. Sonstige Leistungen und Vereinbarungen |
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3.3 Mit der Annahme und Gegenzeichnung des Vertrages über die Nutzung unserer Leistungen läuft er auf unbestimmte Zeit. Der Vertrag kann durch jeden der Vertragspartner jederzeit ohne Angabe von Gründen 10 Tage zum Ende des laufenden Monats gekündigt werden. Die Mindestelaufzeit beträgt 3 Monate.
3.4 Soweit andere Mindestelaufzeiten einzelnvertraglich vereinbart sind, ist eine ordentliche Kündigung während dieser Mindestelaufzeit ausgeschlossen.
3.5 Eine außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
3.6 Wird der Vertrag vom Kunden nicht eingehalten oder nicht in allen vereinbarten Punkten erfüllt, kann von uns eine Stornogebühr bis 20 % des vereinbarten Preises in Rechnung gestellt werden. Dabei gilt als Preis die vereinbarte Obergrenze. |
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| 4. Daten |
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Der Kunde stellt den Webdesigner von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Im Falle eines Datenverlustes kann der Webdesigner nicht haftbar gemacht werden, sofern dieser nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig handelt. Der Kunde verpflichtet sich, bei Nichtverschulden bzw. Vertretenmüssen des Webdesigners, alle erforderlichen Daten erneut unentgeltlich an den diesen zu übermitteln. |
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| 5. Datenschutz |
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Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages, Daten über seine Person gespeichert, geändert und oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung und oder Änderung einer Domain (Internetadresse) notwendig sind. |
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| 6. Preise und Zahlungen |
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Die Rechnungsstellung erfolgt nach Erstellung und Erbringung der vertraglichen Leistungen nach der gültigen Preisliste des Webdesigners bzw. des individuell mit dem Kunden vereinbarten Preises. Zum Leistungnachweis wird bei größeren Aufgaben ein Projekt angelegt.
Nach Vorliegen der für die Leistungen notwendigen Daten des Kunden, und vereinbarten Zuarbeiten, wie Texte und Bilder, werden die vertraglich vereinbarten Leistungen vom Webdesigner ausgeführt.
Alle Rechnungen sind sofort und ohne Abzug zahlbar. Als Kleinstunternehmen sind wir nicht vorsteuerabzugsberechtigt. Alle hier genannten Preise sind Brutto wie Netto. Anfallende Nebenkosten und Versandkosten sind in diesen Preisen nicht enthalten. Wenn im Vertrag vereinbart, können bei größeren Aufträgen auch Abschlagszahlungen in Rechnung gestellt werden. Zur Sicherung kann auch vereinbart werden, dass eine Kaution hinterlegt wird.
Paketpreise und Sonderangebote gelten nur, wenn der Vertrag im vollem Umfang erfüllt werden kann und nicht vorher vom Vertragspartner der Firma KJH WEBDesign Radeberg gekündigt wurde. In diesem Fall werden bis dato erbrachte Leistungen nach den gültigen Listenpreisen abgerechnet.
Vereinbarte Preise sind Richtpreise, da sie sich aus der tatsächlich erbrachten Leistung ergeben. Vereinbarte Obergrenze kann bis maximal 15% überstiegen werden .
Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält sich der Webdesigner vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen und hieraus entstandene Kosten an den Kunden weiterzugeben. Wir sind auch berechtigt, den Zugriff zu dem betreffenden Angebot auf unseren Servern oder den des Kunden bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren.
Einwendungen wegen Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit eines Rechnungsabschlusses hat der Kunde spätestens innerhalb von 2 Wochen nach dessen Zugang zu erheben; macht er seine Einwendungen schriftlich geltend, genügt die Absendung innerhalb der 2-Wochen-Frist. Das Unterlassen rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung. |
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| 7. Markenrechte/Copyright |
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Der Kunde ist verpflichtet, alle rechtliche Verantwortung zu übernehmen, im Hinblick auf Urheberschutz, Jugendschutz, Presserecht und das "Recht am eigenen Bild". Für vom Kunden beauftragte Veröffentlichungen sind nur Texte und Bilder zu veröffentlichen bzw. zur Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen, an denen ein entsprechendes Nutzungsrecht besteht und zu denen das ggf. erforderliche Einverständnis abgebildeter Personen vorliegt. Das Copyright auf alle durch den Webdesigner erstellten Arbeiten verbleibt beim Webdesigner. |
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| 8. Haftung |
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8.1 Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der Tätigkeit und Erstellung von Projekten durch den Webdesigner wird von dem Kunden getragen. Der Kunde stellt den Webdesigner von Ansprüchen Dritter frei, wenn dieser auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden gehandelt hat, obwohl sie dem Kunden ihre Bedenken im Hinblick auf die Zulässigkeit der Maßnahmen mitgeteilt hat.
8.2 Erachtet der Webdesigner für die durchzuführenden Maßnahmen eine Wettbewerbsrechtliche Prüfung durch eine besonders sachkundige Person oder Institution für erforderlich, so trägt der Kunde nach Abstimmung die Kosten.
8.3 Schadensersatzansprüche gegen den Webdesigner sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten des Designers selbst oder dessen Erfüllunggehilfen beruhen. Die Verjährungsfrist für die Geltendmachung von Schadensersatz beträgt drei Jahre und beginnt mit dem Zeitpunkt, an dem die Schadensersatzverpflichtung auslösende Handlung begangen worden ist. Sollten die gesetzlichen Verjährungsfristen im Einzelfall für den Webdesigner zu einer kürzeren Verjährung führen, gelten diese.
8.4 Für alle weiteren Schadensersatzansprüche gelten die gesetzlichen Bestimmungen des bürgerlichen Gesetzbuches.
8.5 Der Höhe nach ist die Haftung des Webdesigners beschränkt auf die bei vergleichbaren Geschäften dieser Art typischen Schäden, die bei Vertragsschluss oder spätestens bei Begehung der Pflichtverletzung vorhersehbar waren.
8.6 Die Haftung des Webdesigners für Mangelfolgeschäden aus dem Rechtsgrund der positiven Vertragsverletzung ist ausgeschlossen, wenn und soweit sich die Haftung desselben nicht aus einer Verletzung der für die Erfüllung des Vertragszweckes wesentlichen Pflichten ergibt. |
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| 9. Publizieren von Webseiten |
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9.1 Mit der Veröffentlichung der Webseiten stellt der Kunde uns von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und sichert zu, kein Material zu übermitteln, das Dritten in ihren Rechten verletzt. Wir haften daher nicht für die übermittelten Informationen, und zwar weder für deren Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität, noch dafür, dass sie frei von bestehenden Urheber- oder sonstigen Rechten Dritter sind.
9.2 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass wir den Zugriff für den Fall sperren können, dass Ansprüche Dritter auf Unterlassung erhoben werden oder der Kunde nicht zweifelsfrei Rechtsinhaber der veröffentlichten Dokumente bzw. Programme ist. Für den Fall, dass der Kunde Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder zu verunglimpfen ,sind wir berechtigt, sofort den Zugriff zum gesamten Angebot zu sperren, auch wenn ein tatsächlicher Rechtsanspruch nicht gegeben sein sollte. Das gleiche gilt, wenn Inhalte nach den allgemeinen Rechtsempfinden gegen geltendes Recht der BRD oder der USA verstoßen könnten. Dem Kunden ist es jedoch überlassen, den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten.
9.3 Wir behalten uns das Recht vor, den Account des Kunden sofort ohne Rücksprache zu sperren, falls der Kunde Programme in seinem Angebot laufen lässt, welches das Betriebsverhalten des Servers beeinträchtigen könnte. Das gleiche gilt, wenn uns bekannt wird, dass dieser Account dazu benutzt wird um gegen die allgemein akzeptierten Verhaltensregeln der Internetbenutzung zu verstoßen. Unerwünscht sind Massen-Mails, Massen-Werbung, Raubkopien, Mail-Bomben und alle Versuche, Zugang zu Daten und Diensten anderer Benutzer zu erlangen oder die Sicherheit zu verletzen. Für pornographische Veröffentlichungen sind die diesbezüglich geltenden Rechte in Deutschland zu beachten. |
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| 10. Schutz von Domain-Namen |
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10.1 Der Kunde versichert mit der Bestellung des Domain-Namens, dass er kein Warenzeichen Dritter wissentlich verletzt bzw. gegen kein Markenrechtlichen Schutz verstößt. Für den Fall, dass wir von Dritten wegen Verletzung solcher Rechte in Anspruch genommen werden, verpflichtet sich der Kunde, uns von allen Schäden und allen Kosten einschließlich angemessener Anwaltsgebühren freizustellen.
10.2 Die Registrierung des Domain-Namens erfolgt durch eine kostenlose Weiterleitung der uns von dem Kunden zur Verfügung gestellten Daten und ist solange unverbindlich, bis eine Bestätigung der DENIC vorliegt. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung des beantragten Domain-Namens seitens unserer Firma ist ausgeschlossen. |
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| 11. Maßgebliches Recht und Gerichtsstand |
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11.1. Für die Geschäftsverbindung zwischen dem Kunden und dem Webdesigner gilt deutsches Recht.
11.2. Die Gerichtsstandsvereinbarung gilt für Inlandkunden und Auslandskunden gleichermaßen.
11.3. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen und Auseinandersetzungen ist |
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der Sitz des Webdesigners
oder
der Wohnort des Beklagten, wenn mehr als 50 km im Umkreis des Sitz des Webdesigners |
| 12. Sonstige Bestimmungen |
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12.1 Nebenabreden zu diesem Vertrag bestehen nicht. Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform.
12.2 Eine Änderung des Vertragspunktes 10 bedarf ebenfalls der Schriftform.
12.3 Der Kunde ist berechtigt, seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.
12.4 Werden vom Kunden weiter Fachleute oder Berater hinzu gezogen, gilt als letztes Wort das des Webdesigners. Ansonsten gehen alle Risiken und Haftungen an den Kunden. |
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| 13. Salvatorische Klausel |
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Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen ungültig sein, so soll die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt werden. Dies gilt auch, wenn innerhalb einer den Parteien durch eine Regelung ersetzt werden, die den wirtschaftlichen Interessen der Vertragsparteien am nächsten kommt und die den übrigen vertraglichen Vereinbarungen nicht zuwider läuft. |
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